Georg-Elser-Initiative Bremen e.V. > Johann Georg Elser > Georg Elser - Einordnung in den historischen Kontex

Georg Elser – Einordnung in den historischen Kontext

(Der folgende Text von Achim Rogoss ist dem Essayband „Georg Elser. Ein Attentäter als Vorbild“, entnommen.)

 

Dietrich Bonhoeffer suchte in seiner Skizze „Nach zehn Jahren“ in der er seine Erfahrungen mit der NS-Diktatur schilderte, auch nach einer Erklärung für die fehlende Zivilcourage der Deutschen. In diesen Jahren, so schreibt er, habe man viel „Tapferkeit und Aufopferung“ gefunden, aber kaum Zivilcourage. Dies sei nicht „Ausdruck persönlicher Feigheit“. Für ihn ist es Folge einer spezifischen Deutschen Tugend, der „Kraft zum Gehorsam“.

Die „Kraft zum Gehorsam kann man Johann Georg Elser nicht nachsagen. Eine seiner herausragenden Tugenden war die Zivilcourage, „die freie Verantwortung des freien Mannes“ wie sie von Bonhoeffer bezeichnet wurde.


Ein kompromissloser Nazigegner wie entschiedener Kriegsgegner

Der Charakter Georg Elsers ist pointiert durch Peter-Paul Zahl beschrieben worden. Er lässt Nebe[1] auf eine entsprechende Frage Hitlers antworten:

„Ein Arbeiter, Schwabe,

Gottgläubig und Sozialist zugleich,

Perfektionist bis zum Äußersten,

Maulfaul, intelligent, charmant

Den Frauen gegenüber -

Kurz, ein interessanter Fall![2]

Georg Elser war sowohl ein kompromissloser Nazigegner als auch ein entschiedener Kriegsgegner. „Im Übrigen steht Georg Elser für überhaupt keine Gruppe des Widerstands: Er wählte kommunistisch, folgte aber nicht der Parteilinie. Er war Christ, engagierte sich aber nicht in der Kirche. Er passt weder in das konservativ-nationale noch in das bürgerlich-liberale Schema vom Kampf gegen die Diktatur.“[3]

Georg Elser entschließt sich im Herbst 1938 zum Attentat auf die NS-Führung. Er unterwirft sein Leben fortan ganz der Planung des Anschlags und führt das Attentat mit einer selbst konstruierten und gebauten Sprengvorrichtung am 8.11.1939 in München aus.[4]

Ort und Zeitpunkt seines Anschlags auf die Repräsentanten des nationalsozialistischen Systems hatte Georg Elser sich wohlüberlegt ausgesucht. Alljährlich am 8. November traf sich die Naziführung mit ca. 3.000 „Alten Kämpfern“ und Gästen im Münchener Bürgerbräukeller, um ihren Putschversuch vom 8. November 1923 zu feiern.[5] Überraschend hatte Hitler 1939 unter Zeitdruck seine Rede verkürzt. Er erschien pünktlich um 20.00 Uhr im Bürgerbräukeller, begann seine Rede um 20.10 Uhr und um 21.07 Uhr beendete er sie. Unmittelbar danach verließ er mit seiner Begleitung den Saal. Die Sprengvorrichtung explodierte um 21.20 Uhr, Hitlers Sonderzug fuhr um 21.31 Uhr von München nach Berlin ab.[6]

Die Sicherheitsmaßnahmen für die Erinnerungsfeier oblagen traditionell ausschließlich den „Alten Kämpfern“. Die Polizei hatte zu der Veranstaltung aufgrund einer Entscheidung Hitlers von November 1936 keinen Zutritt. Nach Georg Elsers Attentat regelte ein Erlass von Februar 1940 die „Sicherungsmaßnahmen zum Schutz führender Persönlichkeiten des Staates und der Partei“ neu.[7]

Georg Elser wurde noch am Abend seines Attentats beim Grenzübertritt in die Schweiz festgenommen. Als „Sonderhäftling des Führers“ wurde er bis 1944 im KZ Sachsenhausen inhaftiert, dann ins KZ Dachau verbracht und dort am 9. April 1945, 20 Tage vor der Befreiung des Konzentrationslagers, durch den SS - Oberscharführer Bongartz gegen 22 Uhr durch Genickschuss ermordet. Sein Leichnam wurde spurlos beseitigt.


Ehrabschneidende Kampagnen

1950 begann in München ein Ermittlungsverfahren zur Aufklärung des so genannten Bürgerbräuattentats. Die Ermittlungen leitete Landgerichtsrat Dr. Nikolaus Naaff. „Aus den Aktenbänden quillt geradezu die Erkenntnis, dass Elser der alleinige Täter war ... So heißt es im Entwurf eines Schreibens der Generalstaatsanwaltschaft an das bayerische Justizministerium vom 23. August 1951: „Der Schreinergeselle Georg Elser aus Königsbronn (Wttbg.) ist, wie nun hinreichend gesichert ist, der Alleintäter des Bürgerbräukeller-Attentats vom 9. November 1939 auf Adolf Hitler." Die Polizei in Stuttgart fügte den protokollierten Aussagen der Zeugen, die sie auf Ersuchen von Naaff vernommen hatte, im August 1950 die Schlussfolgerung an: „Die im Zuständigkeitsbereich der Landespolizei Württemberg durchgeführten Ermittlungen haben ergeben, dass Elser ... das Attentat am 8.11.1939 in München allein durchgeführt hat. Anhaltspunkte, dass Hintermänner beteiligt oder Elser zum Attentat angestiftet haben, haben sich nach Angaben der früheren Kriminalbeamten der Geheimen Staatspolizei-Leitstelle Stuttgart damals nicht ergeben." [8]

Bald nach Kriegsende beginnt eine Jahrzehnte anhaltende ehrabschneidende Kampagne gegen den Widerstandskämpfer Georg Elser. Ulrich Renz hat dessen „mühsamen Weg zum Ruhm“ nachgezeichnet. Er schreibt, dass Georg Elser dabei „ein Opfer der weit über das Jahr 1945 hinaus wirkenden nationalsozialistischen Propaganda, zugleich aber auch der Einflüsterungen von Gegnern Adolf Hitlers wurde.“ [9]

Ob gezielte Falschmeldungen oder „Lagerklatsch“,[10] eine desinteressierte und politisch voreingenommene Öffentlichkeit war in der Nachkriegszeit bereit, den Diffamierungen des Widerstandes im Allgemeinen und insbesondere des „Attentäters aus dem Volke“, Georg Elser, zu glauben. „Den wenigen Widerständlern wird dagegen noch lange nach dem Krieg das Odium des „Verrats" anhaften. ... Einzugestehen, dass die Tat in München von einem schwäbischen Handwerker geplant und begangen worden ist, brächte das deutsche Selbstbild gehörig ins Wanken. Solche Gedanken passen nicht in das Deutschland der fünfziger Jahre. Georg Elser verkörpert den ganz anderen Deutschen - der zugleich ein ganz gewöhnlicher Deutscher war, kein adeliger Offizier, kein Priester oder hoch stehender Diplomat, sondern einer von Millionen, einer „aus dem Volke". ... In jenen Jahren, in denen ... jeder Widerstand aus der Arbeiterbewegung ... ignoriert wird, passt der Einzeltäter und überzeugte Kriegsgegner nicht ins Bild.[11]

Eine außerordentliche Ausnahme liefert die „Bild am Sonntag“. Bereits anlässlich des 20. Jahrestages des Attentates berichtete ihr Autor Günther Peis ab Anfang November 1959 in einer ausführlichen doppelseitigen Reportage in sieben Folgen über Georg Elsers Tat. Erstaunlich ist, dass sie Einzelheiten, Hintergründe und den Ablauf der Ereignisse präzise und bis auf einige unwesentliche Details wahrheitsgemäß schildert. Der Name des Widerstandskämpfers Georg Elser verankerte sich dennoch nicht im allgemeinen Bewusstsein.[12]

Denn nach 1945 konnten trotz Entnazifizierung fast alle, die dem NS-Regime gedient hatten, ihre Karrieren fortsetzen. Einige erlangten einflussreiche Positionen in dem entstehenden demokratischen Staat. Nach dem Zusammenbruch des NS-Regimes war deshalb von einer oft behaupteten Stunde Null nicht die Rede. Lediglich für die politische Führungsschicht des „tausendjährigen Reiches“ gab es nach 1945 keine Zukunft. [13]

In Bremen wurde eine Studie über das Entnazifizierungsverfahren Ende Januar 2006 veröffentlicht.[14] Laut Staatsarchiv Bremen wurden ab 1947 über 400.000 „Meldebögen" verschickt und bearbeitet; übrig blieben etwas mehr als 16.000 Fälle für die Verfahren vor den Spruchkammern. 1950 waren es im Lande Bremen nur knapp 1.000 Betroffene, die als Hauptschuldige (25), Belastete oder Minderbelastete eingestuft waren. Die übrigen waren, wenn nicht entlastet, „Mitläufer": Lehrer, Richter, Ärzte, Pastoren, Firmeninhaber, die vor allem aufgrund ihres Engagements für die NSDAP überprüft wurden, sahen sich fast immer als unschuldige Opfer.[15]

Von 1950 bis 1953 wurden in einer so genannten Abschlussphase noch einmal alle Bremer Fälle der ersten beiden Kategorien - Hauptschuldige und Belastete - untersucht. „Und jetzt kommt der Hammer", sagt Hesse: „Bis auf drei belastete KZ-Wachmänner, die wegen mehrfachen Mordes zu der Zeit schon eine langjährige Schwurgerichtsstrafe absaßen, wurden ... alle Belasteten zu Mitläufern zurückgestuft. Die Entnazifizierung wurde als notwendiges Übel angesehen, als kollektiver Vorwurf gegen das deutsche Volk. Daraus habe man die eigene Unschuld konstruiert. Vergehen wie der Rassismus und die Zwangssterilisationen seien in der Wahrnehmung der Betroffenen wie auch der Spruchkammern nicht einmal als verurteilenswerte Kategorie angesehen worden. Man sei damals anständig gewesen und sei es auch heute noch. Allenfalls habe man Befehle befolgt.“[16]

Der in Bremen heute noch hoch angesehene Bürgermeister Kaisen verglich das Verfahren der Entnazifizierung, also die angestrebte „Säuberung" der deutschen Gesellschaft von allen Einflüssen des Nationalsozialismus, mit der Naziverfolgung: „Ich weiß, wie es ist, wenn man unter dauerndem Druck steht und am nächsten Morgen nicht weiß, ob man nicht von der Gestapo abgeholt wird. Falls ein solches Verfahren wiederholt werden sollte, mache ich nicht mit. (..) Wir haben den Nazis keine Judensterne angeheftet. Methoden dauernder Entrechtung und Einstufung von Menschen in eine minderwertige Klasse verstoßen gegen die Menschenrechte, zu denen sich die Amerikaner ja bekennen".[17]

Die Bremer Ergebnisse können als repräsentativ für ganz Westdeutschland gelten, und trotz regional unterschiedlicher Vorgehensweisen stand am Ende der Entnazifizierung genannten Farce die weitgehende Entlastung der NS-Täter.

Das Regime dieser „neuen“ Eliten der Nachkriegszeit folgte einem ausgeprägten Antikommunismus. So kam es neben der verschleppten und mangelhaften Aufarbeitung der NS-Vergangenheit auch zu massiver politischer Verfolgung der Opfer des NS-Systems. Sie mussten sich wieder den Vorwurf der „Staatsfeindlichkeit" und des „Landesverrats" gefallen lassen.[18]


Der lange Weg zur Anerkennung

1964 entdeckt Lothar Gruchmann[19] das Gestapoprotokoll von Elsers Vernehmung und weist mit dessen Veröffentlichung im Jahre 1970 die Alleintäterschaft Georg Elsers auch wissenschaftlich nach. Gruchmanns wissenschaftliche Arbeit ereilte das gleiche Schicksal wie die Ermittlungen durch die Münchner Staatsanwaltschaft ca. zwanzig Jahre zuvor: Sie blieben in der Öffentlichkeit fast völlig unbeachtet.

Gruchmann ist sich sicher, dass insbesondere auch „die einflussreichen elitären Schichten, denen die Offiziere und Politiker des 20. Juli entstammten - gelegentlich als „Widerstandsaristokratie" bezeichnet - ... kein großes Interesse hatten, den kleinen Mann aus kleinbürgerlich-proletarischen Verhältnissen an ihre Seite gestellt zu sehen. Schon gar nicht, weil er zu einer Zeit zur Tat geschritten war, in der weitere Verbrechen und Blutvergießen hätten verhindert werden können, während sich die Offiziere, die sich lange Zeit zumindest mit den Anliegen Hitlers identifizierten, erst zum Attentat entschlossen, als sich die Verbrechen der Nazis auf ganz Europa ausgedehnt hatten und der Krieg für Deutschland verloren war.“[20] „Nun ja“, sagt Wolfram Wette dazu, „die direkt Betroffenen hatten natürlich ein Interesse daran, die Dinge zu camouflieren und Legenden zu bilden.“[21]

Mit der betrüblichen Rolle, die die Zeithistoriker im Falle Elser, spielten, „die ihre Verpflichtung zur wissenschaftlich ausgewiesenen Annäherung an die historische Wahrheit nicht sehr ernst“ nahmen und „durch die der Alleinvertretungsanspruch der bürgerlich-militärischen Opposition in Sachen Widerstandsgeschichte für ein weiteres Jahrzehnt festgeschrieben wurde“, setzt sich K.-H. Roth in seinem Beitrag (S. 10 ff) in diesem Band kritisch auseinander.

„Richtigen Schwung bekamen die Bemühungen um eine Rehabilitierung und um die öffentliche Ehrung dieses Widerstandskämpfers dann in den achtziger Jahren. Der englische Germanist Joseph Peter Stern[22] lobte den Handwerker aus Königsbronn und nannte ihn »Hitlers wahren Antagonisten«. 1988 wurde der Georg-Elser-Arbeitskreis in Heidenheim gegründet. Am 10. April 2005 verlieh der Oberbürgermeister der Stadt die Bürgermedaille an Manfred Maier „für sein Wirken, das zu der heute unbestrittenen Würdigung der Person und Tat Georg Elsers geführt hat". Maier nahm die Auszeichnung stellvertretend für den Georg-Elser-Arbeitskreis entgegen. Die öffentliche Ehrung erkannte eine vom Arbeitskreis ausgelöste Entwicklung an, die auf die ganze Bundesrepublik ausstrahlte, zur Gründung weiterer Initiativen führte und vielfältige Aktivitäten auslöste. [23]

„Heute“, schreibt Ulrich Renz, „anerkennen Historiker und ... Autoren, dass Georg Elser dem Ziel, Adolf Hitler umzubringen, so nahe gekommen ist wie sonst nur noch Graf Stauffenberg.“[24] Die Charakterstärke und Entschlusskraft Elsers, seine strategischen, konstruktiven und handwerklichen Fähigkeiten stehen außer Frage und er gehört laut ZDF-Umfrage zu den „100 größten Deutschen".

Georg-Elser-Weg in Bremen-Vahr

Der hart erkämpfte Weg zur Anerkennung Georg Elsers könnte geradezu als beispielhaft für die wechselvolle deutsche Nachkriegsgeschichte gelten: Einerseits macht eine Fülle neuer und neuester wissenschaftlicher Ergebnisse sowohl den verbrecherischen Charakter des NS-Systems immer deutlicher und weist individuelle wie institutionelle Teilnahme und Schuld nach und andererseits gab und gibt es Versuche des Infragestellens, Relativierens und Leugnens.[25]

Hier ist nicht der Raum, sich mit den Distanzierungsversuchen seit Ende des Krieges auseinander zu setzen, aber es soll auf eine deutlich erkennbare neue Strategie verwiesen werden, die die „inaktive“ Rolle (z. B. von allem nichts gewusst zu haben) zu Gunsten einer offensiven Rechtfertigung der NS-Verbrechen aufgibt: Es mag schon sein, dass Schreckliches geschehen ist, aber die Anderen waren auch nicht besser. Und es wird auf die Bombardierung Dresdens verwiesen[26], die Versenkung der Wilhelm Gustloff[27], wie auf aktuelle Kriege und Grausamkeiten, die mitunter sogar mit dem Holocaust verglichen werden.

Eine solche Argumentation macht die Überprüfung und Behauptung moralischer Positionen überflüssig und Täter und Opfer verschwimmen. Auf diese Weise wird die NS-Zeit rehabilitiert und der „Stolz auf Deutschland“ lässt sich selbstbewusst nach innen und außen demonstrieren. Es ist daran zu erinnern, dass die Mehrheit des deutschen Volkes schon einmal bereit war, um Deutschlands Größe zurück zu gewinnen, „alle Positionen von Zivilität und Moral zu räumen.“[28]


Konfrontationen

In der frühen Nachkriegszeit waren sich die wieder gegründeten demokratischen Parteien und Gewerkschaften über eine grundlegende soziale und wirtschaftliche Neuordnung einig. Das Ahlener Programm der CDU von 1947 ist dafür ein gutes Beispiel. Aufgrund massiver Eingriffe der Besatzungsmächte in den Gründungsprozess der Bundesrepublik und deren Einbeziehung in den „Kalten Krieg“ unterblieb die „Neuordnung von Grund aus“. Durch diese grundlegenden Entscheidungen waren Auseinandersetzungen vorher bestimmt, die aus der Nachkriegszeit bis in unsere Tage und darüber hinaus reichen: Kampf gegen restaurative Strukturen und für eine Demokratisierung der Wirtschaft und paritätische Mitbestimmung, Kampf gegen Widerbewaffnung und atomare Bewaffnung, Verteidigung der Demokratie gegen Notstandsgesetzen und später gegen Berufsverbote auf Grundlage des „Radikalenerlass“. Seit Beendigung des Wirtschaftswunders bestimmen wirtschaftliche Probleme wie politische Fehlentscheidungen einerseits und der Kampf gegen Massenarbeitslosigkeit, Sozialabbau, Flüchtlingselend, misslungene Integrationspolitik, Rassismus, Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit bzw. für eine Gesellschaft, „die dem Recht und der Würde des Menschen entspricht,“ den wirtschaftlichen, politischen und sozialen Alltag in unserem Land.

In diesem Klima wurde unsere Bremer Initiative 1998 gegründet, um Georg Elser in Norddeutschland bekannter zu machen, die Erinnerung an seinen Mut und seine Zivilcourage wach zu halten und ihn als Vorbild entschiedenen Friedensbewusstseins zu würdigen. Diese Selbstverpflichtung beinhaltet neben retrospektiven auch aktuelle Aufgaben.

Wir werden dennoch gefragt, was denn Bremen mit dem Königsbronner Widerstandskämpfer verbindet? Was, könnte zurück gefragt werden, verbindet Bremen mit Jesus von Nazareth? Was interessiert den Weimarer Dramatiker Schiller und seine weltweiten Leser an dem Schweizer Wilhelm Tell? Es ist eine Idee und deren konsequente Umsetzung in die Tat, die, wie bei Georg Elser, losgelöst von Ort und Zeit Menschen beeindruckt, nachdenken und handeln lässt.

Anneliese Knoop–Graf, Schwester von Willi Graf, einem Mitglied der „Weißen Rose“[29], findet folgende Antwort auf die Frage, was uns bei der Beschäftigung mit dem Widerstand in seinen Bann zieht: „Ist es nicht immer auch die Integrität der handelnden Personen, die jener Verschmelzung von Wollen und Tun der Wahrhaftigkeit Ausdruck gibt? Der Mut zum Widerstand wird niemandem in die Wiege gelegt. Widerstand entwickelt sich im Vollzug. Dies ist ein Prozess, bei dem die Besonderheiten des Individuums stärker zutage treten als in normalen Situationen.“[30] Klemperer nennt den Einstieg in den Widerstand einen „existentiellen Schritt in einer extremen Situation, inmitten des auf einem Massenkonsens beruhenden Naziterrors.“[31]

Die Frage nach der inneren Beziehung zwischen unserer Initiative und Georg Elser verweist vielleicht auch darauf, dass die Fragesteller sich wesentlicher Bedingungen des Nationalsozialismus, des großen Zuchthauses (Wilhelm Leuschner) [32], nicht mehr bewusst sind, dass ihnen die Zerschlagung des Rechtsstaates, die völlige Entrechtung der Menschen in Deutschland und in den besetzten Ländern, die „Ausmerzung“ der politischen Gegner, die Ausgrenzung und Ermordung der Juden, der flächendeckende Terror und die Schwierigkeiten und Gefahren des Widerstandes dagegen, nicht präsent sind.

Dass eine Kultur des Widerstandes“ in Deutschland so wenig entfaltet war, hat mehrere Gründe z.B. die Zerstrittenheit der Nazigegner vor 1933, die sich gegenseitig bekämpften. Hitler hatte in „Mein Kampf“ bereits die „Ausrottung“ der kommunistischen und sozialdemokratischen Bewegung zur vordringlichsten Aufgabe seines Regimes gemacht und noch in der Nacht des Reichstagsbrandes wurden Tausende von KPD-Funktionären verhaftet. Aufgrund der „Reichstagsbrandverordnung“, die bereits am Tage nach dem Brand in Kraft trat, wurden über 60 000 kommunistische und sozialdemokratische Aktivisten verhaftet. Diese beispiellose Terrorwelle kostete in den folgenden beiden Jahren 2 000 Kommunisten das Leben.[33] „In ihrer überwältigenden Mehrheit waren die Gefangenen in Haftanstalten oder Lagern bis zum Kriegsausbruch keine Juden, sondern politisch oppositionelle Deutsche ... [34]

Auch die Relativierung von Georg Elsers Leistung durch den Hinweis, auch ein erfolgreiches Attentat wäre wirkungslos geblieben, weil Hitler durch eine andere Person ersetzt worden wäre, zielt nicht nur auf die Person Elsers, sondern sie will Erinnerungsarbeit an den antifaschistischen Widerstand generell in Frage stellen. Statt die Wenigen, die das Unmögliche versucht haben zu diskreditieren, sollte wohl eher die Position derer hinterfragt werden, die diesen Mut nicht aufbrachten bzw. nicht charakterstark genug waren. Ist es nicht auch denkbar, dass ein Erfolg von Georg Elser die Widerstandsszene oder wenigstens einige von den Vielen, die in Distanz zum System lebten, ermutigt und zu weiteren Aktionen motiviert hätte?

Die Kritiker verkennen auch die herausragende Bedeutung des „Führers“ für das Volk. Wir erfassen die Bedeutung des „Führers“ nicht, wenn wir sie ableiten und vergleichen mit den uns heute bekannten Autoritäten. Der Führer, schreibt Bonhoeffer „ist eine selbständige Gestalt. ohne Einbindung und Auftrag, wirksam nur durch seine Person, die Menschen anzieht und Gefolgschaft findet. Dabei entsteht die Macht des Führers durch das freiwillige Auslöschen der Individualität dessen, der ihm folgt. Fortan ist nur noch der Führer Person. Wenn er auf diese Weise aus den Tiefen des Volkes nach oben getragen wird, in der Rolle »des vom Volk sehnsüchtig erwarteten Erfüllers seines Lebenssinnes und seiner Lebenskraft«, dann erfüllt er »im eigentlichsten Sinn religiöse Funktion, da ist er der Messias [...], da ist mit dem Reich, das er mit sich heraufführen muß, schon das ewige Reich nahe herbeigekommen.““[35] Später heißt es, der Tyrann will zum Idol, will wie Gott werden: „Er hält die Menschen für dumm und sie werden dumm, er hält sie für schwach und sie werden schwach, er hält sie für verbrecherisch und sie werden verbrecherisch. Sein heiliger Ernst ist frivoles Spiel, seine biedermännisch beteuerte Fürsorglichkeit ist frechster Zynismus. Je mehr er aber in tiefer Menschenverachtung die Gunst der von ihm Verachteten sucht, desto gewisser erweckt er die Vergötterung seiner Person durch die Menge. Menschenverachtung und -vergötzung liegen dicht beieinander.“[36]

Nach Hitlers innenpolitischen Erfolgen, seinen erfolgreichen außenpolitischen Erpressungsversuchen, die zur Annexion Österreichs und der Tschechoslowakei führten, nach den Blitzkriegen gegen Polen und Frankreich, „wurde Hitler endgültig zum Gott und die Grenzen zwischen Gut und Böse verschwanden endgültig.“[37] Heer weist darauf hin, dass sich die Faszination des Führers nicht aus sich selbst heraus erklärt, „dass Hitler nicht ein Ergebnis raffinierter Propaganda, sondern das Symptom einer tiefen persönlichen Krise von Millionen gewesen ist. Die durch Krieg und Niederlage, Bürgerkrieg und Inflation, Bankenkrach und Staatskrise verursachten Gefühle von Isolierung und Entwertung, von Orientierungslosigkeit und Sinnverlust haben die Menschen anfällig gemacht für ... ‘totalitäre Versuchung‘ (...) Nur der Vorgang der individuellen Selbstauflösung auf der einen und der dadurch ins Gottgleiche gesteigerten Potenz auf der anderen Seite, nur diese symbiotische und immer wieder erneuerte wechselseitige Abhängigkeit der beiden Pole von Führer und Geführtem vermögen den Furor der Täter und die Stabilität des Systems wider alle äußeren Kriegskatastrophen zu erklären.“[38]

Diese Abhängigkeit der Geführten vom Führer findet ihren Ausdruck in einer während des Nationalsozialismus üblichen Redewendung: Führer befiel, wir folgen Dir! „Dabei ging mir auf, wie zentral diese Formel im ganzen Gedankenwerk des Nationalsozialismus steht, und wie man gerade hier eine und vielleicht die stärkste Wurzel des Nationalsozialismus und Faschismus bloßliegen hat. [...] Die Müdigkeit einer Generation. Sie will vom Zwang zum Eigenleben frei sein.“[39]

Die Bedeutung eines erfolgreichen Anschlags von Georg Elser hätte ebenfalls darin gelegen, dass neben Hitler viele seiner engsten Mitarbeiter getötet worden wären.[40] Georg Elser selbst hatte nicht die Hoffnung, er könnte das gesamte System beseitigen.[41] Seine Überlegung, es hätten sich gemäßigte zivile und militärische Kreise gegen die zweite Garnitur nationalsozialistischer Parteiführer durchsetzen können, erscheint nicht unrealistisch, zumal auf dieser Ebene offene Konkurrenz herrschte und Diadochenkämpfe nicht auszuschließen waren.

In zahlreichen Reden und Publikationen wird die Leistung Georg Elsers zwar gewürdigt und seine Vorbildfunktion herausgestellt, gleichzeitig wird die Verwunderung darüber betont, „dass dieser kleine, einfache Mann mit geringer Bildung“ zu einer solch außergewöhnlichen Leistung fähig war. Warum sollte er nicht? Schließen „Einfachheit“ und „geringe Bildung“ politische Urteilsfähigkeit, soziale Kompetenz und Handlungsfähigkeit aus? Garantieren Bildung und Zugehörigkeit zur gehobenen Schicht Eintreten für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Frieden - damals  und heute?.

Ironisch widerspricht Jutta Limbach deshalb einem Kritiker, der Elser die Qualifikation für seine Widerstandshandlung abspricht: „Offenbar hätte Elser erst den zweiten Bildungsweg absolvieren müssen, bevor er sich ein Urteil hätte erlauben und zur Tat schreiten dürfen“ und fragt an anderer Stelle, „warum sollte Elser die Vertragstreue Hitlers nicht besser einschätzen können als Chamberlain? Wie häufig machen wir die Erfahrung, dass schlichte Menschen aus dem Volke über ein sichereres Urteil und Wertbewusstsein verfügen als diejenigen, die eine Menge Buchwissen in ihrem Hirn gespeichert haben. ... Auch der Widerstand in den Jahren 1933 bis 1945 war nicht nur Sache einer gesellschaftlichen Elite. Auch wenn die Flugblattaktion der „Weißen Rose“ und die Umsturzversuche der Männer aus der Politik und dem Militär vorzugsweise das öffentliche Interesse finden.“[42] Schließlich macht Limbach darauf aufmerksam, dass bei grundsätzlichen Herausforderungen Bücherwissen nicht unbedingt über richtiges Verhalten entscheidet und da, wo es eine wichtige Vorbedingung ist, zu falschen Konsequenzen führen kann: „Wie viel Planungsfehler sind auch den Widerstandskämpfern des 20. Juli nachgewiesen worden. Hätte, so ist häufig gefragt worden, Claus von Stauffenberg die Aktentasche mit dem Explosivstoff nicht besser deponieren können? Wie viele Opfer – auch Unbeteiligter - wären vor der mörderischen Rache der Nazis verschont geblieben?“[43] Kurz und treffend ist der Beitrag von Fritz Bauer zu dieser Diskussion: „Widerstand, in welcher Form auch immer, „kommt nicht aus der reinen Vernunft mitklügelnden Denkens, sondern aus dem reinen Herzen mitfühlender Menschen“ [44].

Wenn „Elite“ sich über „den kleinen Mann“ erhebt und sich erstaunt über dessen große Leistung trotz seines Bildungsmangels äußert, wird übersehen, dass Bildung auch bei uns durch „Elite“ konzipiert wird und Bildungschancen weniger von individuellen Anlagen, als von politischen Entscheidungen abhängen. „Die soziale Ungleichheit im deutschen Bildungssystem ist einer demokratischen Gesellschaft zutiefst unwürdig. In keinem westlichen Industriestaat ist die Abhängigkeit zwischen sozialer Herkunft und Schulerfolg bei Kindern so groß wie in Deutschland.“[45] Auch UNO - Sonderberichterstatter Vernor Munoz hat anlässlich seines Deutschlandbesuches im Januar 2006 kritisiert, dass das Potential der Kinder nicht ausreichend ausgeschöpft werde und „er bemängelte, dass Bildungserfolg zu sehr von der sozialen Herkunft abhänge, nicht alle einbeziehe, sondern eher Trennungen schaffe.[46]

Daher entwickeln Schulen bei uns (trotz großem Engagement vieler Pädagoginnen und Pädagogen, trotz guter Ansätze und vorbildlicher Einzelbeispiele) keine Kultur der Anerkennung. Demütigung der Schwächeren, Ausgrenzung und Vernachlässigung ist dem Bildungssystem immanent und provoziert Gewalt. Eine Institution, die die Anlagen von Kindern nicht ausreichend entwickelt und fördert, in der das Scheitern von Träumen, Interessen, Wünschen und Lebenschancen strukturell bedingt ist, in der Soziales und Emotionales wenig Raum hat, in der es kaum Teilhabe an Entscheidungen gibt, verletzt Menschenrecht (Recht auf Bildung, Art. 13 Grundgesetz). Warum lassen wir es zu, dass Kinder in unserem Schulsystem unwissend und unglücklich werden und warum geht ein Aufschrei darüber erst dann durch unsere Gesellschaft, wenn uns von Außen Versagen nachgewiesen und unser Land in die Nähe von Nationen gerückt wird, die beispielsweise zu arm sind, ein umfassendes und niveauvolles Schulsystem zuunterhalten ? Auch hier lohnt es sich, Victor Klemperer zuzuhören: „Die Leute fühlten sich gedemütigt, daß die deutsche Kultur vor den Augen der Welt entwürdigt wurde.“ Und weiter Klemperer am 16. Mai 1936: „Die Mehrzahl des Volkes ... (hält es) für realpolitisch inopportun, sich um solcher Kleinigkeiten willen wie der Unterdrückung bürgerlicher Freiheit, der Judenverfolgung, der Fälschung aller wissenschaftlichen Wahrheit, der systematischen Zerstörung aller Sittlichkeit zu empören. Und alle haben Angst um ihr Brot, ihr Leben, alle sind so entsetzlich feige.“[47]  Ist es diese Feigheit vor Autoritäten und vor möglichen Konsequenzen, die uns das Leid unserer Kinder wohl wahrnehmen lässt, uns aber nicht zu ihren Verbündeten im Kampf gegen dessen Ursachen macht? Sollte eine demokratische Gesellschaft nicht aus eigenem Interesse Kindern Erfahrungen des Ausgeliefertseins und der Ohnmacht ersparen, in der sie die Rolle als Untertan einüben?


Lernen aus der Geschichte

Georg Elsers Zeit war geprägt durch Verbrechen, Rechtsunsicherheit und Willkür. Wir werden heute zwar auch mit Problemen, Skandalen und Verbrechen konfrontiert, aber in einem Rechtsstaat besteht die Möglichkeit[48], erlittenes Unrecht zu korrigieren und berechtigte Ansprüche durchzusetzen.[49] Die Zeit des Nationalsozialismus ist unserer so unvergleichlich, dass die Frage berechtigt ist, ob dann überhaupt Lehren aus ihr gezogen werden können?

Diese Frage kann, ja muss positiv beantwortet werden, wenn dabei auf simple Analogien verzichtet wird: Der beste Schutz gegen eine Widerholung des politischen Gaus besteht darin, uns in unserem Alltag menschlich und solidarisch zu verhalten, soziale Normen durch zu setzten, die Allen ein Leben ohne Angst und in Würde erlauben. In dem wir unsere Gesellschaft nach „menschlichem Maß“ gestalten, erleben wir in diesem Prozess unsere Kraft und bauen auf, was wir notfalls auch verteidigen. „Der große Widerstand im Unrechtsstaat bleibt nur möglich, wenn der kleine Widerstand gegen das Unrecht im staatlichen Alltag geübt und wie eine kostbare Pflanze gehegt und gepflegt wird. Normales Instrument des Widerstandes sind eine unerschrockene öffentliche Meinung, politische, soziale und kulturelle Kritik und eine wache Opposition“.[50]

Empfinden die von Massenarbeitslosigkeit, Bildungsnot und sozialer Unsicherheit betroffenen Menschen, die überdies in Angst um ihre Renten leben, deren Kindern bereits nach der Schule die Arbeitslosigkeit droht und die keinerlei Lebensperspektive haben, diese Gesellschaft als verteidigenswert? Die historische Erfahrung lässt dazu keinen Raum für Hoffnungen: Der deklassierte und seiner Würde beraubte Mensch ist hoffnungslos und hat nichts zu verteidigen – notfalls auch nicht die Demokratie!

Lernen beruht u.a. aber auch auf Erkennen, auf Erkennen elementarer Botschaften. Am Ende ihrer aufwändigen Rekonstruktion der Geschichte ihrer Familie resümiert Wibke Bruhns das Verhalten ihres Vaters in der Zeit des Nationalsozialismus und was sie bei dieser Rekonstruktion für sich gelernt hat: „Ich kann nicht verstehen, wie du den Nazis hast anheimfallen können. Es war nicht meine Zeit. [...] Ich bin verstört über das, was ich als deine Gleichgültigkeit verstehen muß gegenüber dem Schicksal der Juden, der Zwangsarbeiter, der Geisteskranken, der Häftlinge in den KZs, Himmlers >Untermenschen< in den besetzten Gebieten. Habe ich dich missverstanden, weil du nie etwas gesagt hast? (...) Dein Leben lag in einer fürchterlichen Zeit, und wenn es denn für die Kinder besser werden sollte, das ist gelungen. Du hast den Blutzoll bezahlt, den ich nicht mehr entrichten muß. Ich habe von Dir gelernt, wovor ich mich zu hüten habe.“[51]

Jürgen Quandt.“[52] behauptet: „Was wir heute von Menschen wie Georg Elser, Dietrich Bonhoeffer und anderen, die Widerstand in der Zeit des Nationalsozialismus geleistet haben, lernen können, ist der unbedingte Wille, dem Bösen entgegenzutreten, auch da, wo ein solcher Schritt nicht nur mit eigenen Opfern, sondern auch mit eigener Schuldverstrickung verbunden ist. ... Auch heute ist es nicht ausgeschlossen, dass wir vor dem Problem stehen, verschiedene Rechtsgüter abwägen zu müssen. ... Auch der demokratische Staat ist nicht frei von Fehlentscheidungen, und darum hat in unserer Rechtsordnung die Gewissensfreiheit zu Recht einen hohen Verfassungsrang. Diese Freiheit zu schützen und zu bewahren ist vornehmste Aufgabe einer jeden staatlichen Ordnung. Da, wo Bürgerinnen und Bürger die Freiheit des Gewissens auch gegen Entscheidungen des Staates in Anspruch nehmen, untergraben sie nicht die Autorität des Staates, sondern sie stärken sein demokratisches Fundament.[53]

An anderer Stelle schlägt Quandt eine weitere Brücke zu Georg Elser. Georg Elser, meint er, hat „mit großem Verantwortungsbewusstsein und großem Verantwortungsgefühl gehandelt ... und dass er Grundüberzeugungen hatte, die eben auch aus dem christlichen Glauben kommen, also dass das 5. Gebot ‘Du sollst nicht töten’ für ihn ein wirklich wichtiger Lebensgrundsatz gewesen ist. Und dass er wusste, dass er damit in Konflikt gerät und eben auch Schuld auf sich lädt und abwägen musste, welche Schuld eigentlich die größere ist: Nämlich in einer solchen Situation nichts zu tun und damit auch vielleicht zu versagen - oder aber etwas zu tun, was einen erst mal zwangsläufig in eine solche Schuldverstrickung bringt. Man hätte sich vielleicht gewünscht, dass es damals mehr Menschen in Deutschland gegeben hätte, die sich diese Frage zumindest gestellt hätten.“[54]

Der Verlauf des „Dritten Reiches“ wie seine Rezeption sind ein Indiz dafür, dass Quandts Wunsch sich nicht erfüllen lies. Georg Elser dagegen, der „ungebildete Mann aus dem Volke“, erkannte die bedrohlichen Auswirkungen dieser Epoche und sein Wertesystem gebot ihm, das eigene Sterben in Kauf nehmend, die unheilvolle Entwicklung durch die Tötung der NS-Führung zu stoppen. Das unterscheidet Johann Georg Elser von der Masse seiner Zeitgenossen! Diese Divergenz ist ein entscheidender Grund für Georg Elsers „mühsamen Weg zum Ruhm“! Durch sein Attentat auf den „Führer“, fühlte sich das diesem symbiotisch verbundene Volk selbst tödlich angegriffen. Georg Elser war Volksfeind im eigentlichen Wortsinn. Ihm konnte nicht vergeben, durfte keine Anerkennung zu teil werden.

 

[1] Noch in der Nacht vom 8. auf 9.11.1939 wurde auf Befehl Himmlers aus Beamten der Gestapo und der Kriminalpolizei eine „Sonderkommission Bürgerbräuattentat" mit Sitz in der Staatspolizeileitstelle München gebildet. Ihre Leitung übernahm der Chef des Reichskriminalamts im Reichssicherheitshauptamt, Reichskriminaldirektor Nebe. Das Protokoll dieser „Sonderkommission Bürgerbräuattentat“ ging verloren.

Da die Führung des Regimes das Untersuchungsergebnis anzweifelte (Himmler: „Welcher Idiot hat diesen Bericht gemacht?“) wurde eine erneute Untersuchung mit dem Ziel befohlen, Elsers Hintermänner zu finden, denn seine Alleintäterschaft wurde bezweifelt. Vom 19.-23. November 1939 ermittelte im Reichssicherheitshauptamt in Berlin allein die Gestapo. RSHA-Chef Heydrich persönlich leitete die „Zentralkommission Anschlag München“ Das Protokoll dieser Vernehmungen ist erhalten geblieben.

Quelle: Lothar Gruchmann (Hg.), Autobiographie eines Attentäters, Johann Georg Elser, Aussage zum Anschlag im Bürgerbräukeller, Deutsche Verlagsanstalt Stuttgart, 1970, S. 11 und 18.

[2] Peter-Paul Zahl, Johann Georg Elser- Ein deutsches Drama, Rotbuch Verlag, Berlin, 1982, S. 136.

[3] Peter Steinbach und Johannes Tuchel, Der Mann, der es tat. Leben und Nachleben des Widerstandskämpfers Georg Elser - des ersten und (neben Stauffenberg) einzigen Deutschen, der versucht hat, Hitler zu töten. Eine historische Reportage in zwei Teilen, in Die Zeit, 44 und 45/1999, http://www.zeit.de/2003/02/elser

[4] Georg Elsers detailliert recherchierter Lebenslauf mit Links zum Gestapo-Protokoll, aus dem sich auch die genauen Abläufe vor und nach dem Attentat ergeben sowie weiteren Verweisen s. http://www.georg-elser-arbeitskreis.de/geleben.php

[5] Zur Bedeutung des Naziputsches von 1923 für das NS-Regime s. http://www.georg-elser.de/dok/index.html

[6] Anton Hoch und Lothar Gruchmann, Georg Elser: Der Attentäter aus dem Volke, Fischer Taschenbuchverlag, November 1980, S. 34 f.

[7] Anton Hoch und Lothar Gruchmann, ebenda, S. 32 ff.

[8]Ulrich Renz, Georg Elsers Abschied, Schriftenreihe der Georg Elser Gedenkstätte Königsbronn Band 6, Königsbronn 2005, S. 10.

[9] Ulrich Renz, Der mühsame Weg zum Ruhm, Georg Elser – lange vergessener und diffamierter Widerstandskämpfer, S. 161, in: Johannes Tuchel (Hg.) Der vergessene Widerstand, Zur Realgeschichte und Wahrnehmung des Kampfes gegen die NS-Diktatur, Wallstein Verlag, o.J.

[10] Wiedergegeben durch Pastor Martin Niemöller, langjähriger KZ-Häftling und späterer Kirchenpräsident. Quelle: Ulrich Renz, Der mühsame Weg zum Ruhm, Georg Elser, ebenda, S. 173.

Prof. Dr. Anselm Doering-Manteuffel behauptet, „Niemöller sei nach 1945 in seinen politischen Ansichten in den Positionen aus der Zeit des Ersten Weltkrieges verharrt; seine Aversion gegen den westlichen politischen Liberalismus war mit einer völligen Verständnislosigkeit gegenüber der Demokratie verbunden gewesen.“

Quelle: AHF-Information Nr. 13 vom 03.03.1999, Evangelische Kirche im geteilten Deutschland. Ergebnisse und Tendenzen der Forschung

http://www.ahf-muenchen.de/Tagungsberichte/Berichte/htm/1999/13-99.htm)

[11] Peter Steinbach und Johannes Tuchel, Der Mann, der es tat, ebenda.

[12] Zieh' dich aus, Georg Elser! - 20 Jahre danach die Wahrheit über den 8. November 1939 - Attentat im Bürgerbräu. Bild am Sonntag, Publikationsdaten:: 08.11.1959, 15.11.1959, 22.11.1959, 29.11.1959, 06.12.1959, 13.12.1959, 20.12.1959 u. 27.12.1959.

[13] Norbert Frei, Tobias Freimüller, Marc von Miquel: Karrieren im Zwielicht. Hitlers Eliten nach 1945, Campus, 2001.

[14] Hans Hesse, Konstruktionen der Unschuld. Die Entnazifizierung am Beispiel von Bremen und Bremerhaven 1945-1953, Staatsarchiv Bremen, 2006

[15] http://www2.bremen.de/info/staatsarchiv/aktuell.htm

[16] taz Bremen, 10.2.2006, S. 21

[17] taz Bremen, ebenda

[18] „So unerhört es in manchen Ohren klingen mag: Auch in der Alt-Bundesrepublik gab es politische Verfolgung großen Ausmaßes - unter dem Tarnmantel des Rechts und auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Betroffen waren in erster Linie Kommunisten, ihre Unterstützer und »Sympathisanten«; aber auch Menschen, die weder Kommunisten waren noch ihnen politisch nahe standen. Das gesamte Ausmaß erscheint heute geradezu unglaublich: In der Zeit von 1951 bis 1968 – also innerhalb von 17 Jahren - gab es Ermittlungsverfahren gegen mehr als 200.000 Personen, nahezu ausschließlich wegen gewaltfreier linksoppositioneller Arbeit. Vielfach verfolgt wurden Gegner der Remi­litarisierung Westdeutschlands, andere wurden wegen sog. Geheimbündelei bestraft, weil sie für eine »Wiedervereinigung Deutschlands in freien Wahlen« oder für ein demokratisches, entmilitarisiertes und neutrales Gesamtdeutschland ein­getreten waren oder weil sie deutsch-deutsche Kontakte pflegten.

Solche Aktivitäten konnten zu mehrmonatigen, teilweise auch mehrjährigen Gefängnisstrafen führen. Die Betroffenen wurden ihrer staats­bürgerlichen Rechte, ihres Passes, ja auch ihres Führerscheins beraubt, unter langjährige Polizeiaufsicht gestellt und mit Berufsverboten belegt. Die Ermittlungs- und Strafverfahren waren geeignet, die betroffenen Personen psychisch zu zermürben und finanziell zu ruinieren.“

Auszug aus der Eröffnungsrede zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2004, von Dr. Rolf Gössner, Präsident der Internationalen Liga für Menschenrechte

Mehr über Rolf Gössner: http://www.rolf-goessner.de/

[19] Lothar Gruchmann entdeckte 1964 das 203 Seiten umfassende Protokoll von Elsers 5-tägiger Vernehmung durch die Gestapo in Berlin. Die Veröffentlichung erfolgte in: Lothar Gruchmann (Hg.), Johann Georg Elser. Autobiographie eines Attentäters. Aussage zum Anschlag im Bürgerbräukeller, Stuttgart 1970

[20] Lothar Gruchmann: Vortrag anlässlich der Fotodokumentation zum 65. Jahrestag des Bürgerbräuattentats vom 12. Oktober bis 8. November 2004 in München, http://www.georg-elser-arbeitskreis.de/geelser.php

[21] Prof. Dr. Wolfram Wette, Militärhistoriker, im Gespräch mit Jochen Kölsch, BR-ONLINE, Sendung vom 12.09.2005, 20.15 Uhr

http://www.br-online.de/alpha/forum/vor0509/20050912.shtml

[22].Mehr über Joseph Peter Stern: http://www.georg-elser-arbeitskreis.de/geelser.php, Hintergrundinformationen zu Georg Elser, Überblick, Stationen der Georg-Elser-Forschung, 1975, Joseph Peter Stern.

[23] s. www.georg-elser-arbeitskreis.de.

[24] Ulrich Renz, ebenda, S. 161.

[25] Hannes Heer, Hitler war`s, Die Befreiung der Deutschen von ihrer Vergangenheit, Aufbau Verlag, Berlin, 2005.

[26] Jörg Friedrich, Der Brand. Deutschland im Bombenkrieg 1940 – 1945, Propyläen Verlag, Berlin, 2003, 13. Auflage.

[27] Günter Grass, Im Krebsgang, Steidl Verlag, Göttingen, 2002.

[28] Hannes Heer, Vox populi- Zur Mentalität der Volksgemeinschaft, in: Im Herzen der Finsternis, Victor Klemperer als Chronist der NS – Zeit, Aufbau Verlag 1997, S. 122.

[29] Mehr über die studentische Widerstandsgruppe Weiße Rose s. unter: http://www.dhm.de/lemo/html/nazi/widerstand/weisserose/

http://www.weisse-rose-stiftung.de/

[30] Grußwort zur Eröffnung der Ausstellung in Freiburg am 29. April 2004, in: Broschüre zur Ausstellung „Die Weiße Rose“, Gesichter einer Freundschaft, Kulturinitiative e. V. Freiburg, 2004.

[31] Klemens von Klemperer, Der einsame Zeuge, Einzelkämpfer im Widerstand, Wissenschaftsverlag Richard Rothe, Passau, 1990, S. 20.

[32] Klemens von Klemperer, ebenda S. 27

[33] Eric A. Johnson, der nationalsozialistische Terror; Gestapo, Juden und gewöhnliche Deutsche, Siedler Verlag, Berlin, 2001, S. 178.

[34] Michael Burleigh, Die Zeit des Nationalsozialismus, Eine Gesamtdarstellung, S. Fischer Verlag, Frankfurt, 2. Auflage, S. 235.

[35] Dietrich Bonhoeffer, Der Führer und der einzelne in der jungen Generation. Vortrag in der deutschen Hochschule für Politik Berlin, März 1933, Werke 12, S. 318. Zitiert nach Hannes Heer, Hitler war`s, ebenda, S. 133.

[36] Ebenda, S. 142.

[37] Ebenda, S. 149

[38] Ebenda, S. 138 f.

[39] Hannes Heer (Hg), Im Herzen der Finsternis, Victor Klemperer als Chronist der NS-Zeit, Aufbau-Verlag, 1997, S. 141.

[40] Materialien zur Haidhauser Geschichte, ebenda, S. 52.

[41] Hoch und Gruchmann, ebenda, S. 99.

[42] Jutta Limbach, Präsidentin des Goethe Instituts Inter Nationes, Georg Elsers Attentat im Lichte des legalisierten Widerstandsrechts, in diesem Band.

Zu den von Jutta Limbach angesprochenen „Umsturzversuche der Männer aus der Politik und dem Militär“ s. beispielsweise: Karl Heinz Roth und Angelika Ebbinghaus (Hrsg.), Rote Kapellen – Kreisauer Kreise – Schwarze Kapellen, Neue Sichtweisen auf den Widerstand gegen die NS-Diktatur 1938 – 1945, VSA-Verlag, 2004

[43] Jutta Limbach, ebenda

[44] Fritz Bauer , Widerstandsrecht und Widerstandspflicht des Staatsbürgers, in: Kaufmann, A. (Hrsg.), Widerstandsrecht. Darmstadt 1972, S.503.

[45] http://bildungsklick.de/serviceText.html?serviceTextId=20762

[46] http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/8/0,3672,3900936,00.html

[47] Hannes Heer, Vox populi, ebenda, S. 125.

[48] Rolf Gössner kritisiert die Einschränkungen der Bürgerrechte seit dem 11. September 2001, die Ineffizienz der »Sicherheitsgesetze« und die Folgen für Bürger und Demokratie.
Die erweiterten Polizei- und Geheimdienstbefugnisse, die engere Zusammenarbeit der Sicherheitsorgane, die Erweiterung der Sicherheitsüberprüfungen in „lebens- und verteidigungswichtigen" Betrieben, die Ausdehnung der Telekommunikations-Überwachung, die Erfassung biometrischer Daten wie Finger- oder Handabdruck oder Gesichtsgeometrie in Ausweispapieren, die Ausdehnung des Anti-Terror-Instrumentariums auf ausländische Vereinigungen usw. - jede Maßnahme für sich genommen hat gravierende Auswirkungen auf die Substanz der Grund- und Freiheitsrechte.
Doch beim Starren auf jede einzelne Maßnahme geht leicht der Überblick verloren und vor allem der Blick für die damit verbundenen Strukturveränderungen im Gefüge eines sich freiheitlich-demokratisch verstehenden Rechtsstaates. Der liberale Rechtspolitiker Burkhard ... bescheinigte dem berüchtigten „Otto-Katalog II" von Bundesinnenminister Schily (SPD) insgesamt Respektlosigkeit „vor Würde und Privatheit seiner Bürger" sowie „totalitären Geist".
Alles in allem: Es scheint, als befänden wir uns in einem nicht erklärten Ausnahmezustand, in dem die Kompetenzen und Befugnisse aller Sicherheitsorgane erweitert, die machtbegrenzenden Trennungslinien zwischen Polizei und Geheimdiensten aufgelöst werden, ganze Bevölkerungsgruppen zu Sicherheitsrisiken mutieren, ganze Lebensbereiche mit problematischen Rasterfahndungen überzogen werden - und ganz nebenbei wird eine der ältesten rechtsstaatlichen Errungenschaften, die Unschuldsvermutung, aufgegeben, die Beweislast umgekehrt. Das sind Merkmale eines autoritären Sicherheitsstaates, in dem Rechtssicherheit und Vertrauen verloren gehen, Verunsicherung und Verängstigung gedeihen.“

http://www.krit.de/int-goessner.php

[49] Jedoch, ohne juristische Vorbildung (oder gerade deshalb?) stolpern wir Laien über Entscheidungen, die uns suspekt sind: So berichtete der Bremer Weser Kurier unter der Überschrift „Richter legten selbst Widerspruch gegen Gasrechnung ein. Komplette Kammer des Landgerichts Bremen wird damit voraussichtlich für befangen erklärt“ von Richtern, die privat gegen die Gaspreiserhöhung des örtlichen Versorgers Widerspruch eingereicht hatten und deshalb in einem Verfahren gegen Zahlungsboykotteure wegen Befangenheit abgelehnt worden waren. Sie sollten durch neutrale Juristen, also solchen, die die Gaspreiserhöhung akzeptierten, ersetzt werden. Wieso, so ist zu fragen, sind in der Auseinandersetzung zwischen einem Energieunternehmen und dessen Kunden die Richter, die sich privat gegen die Preispolitik des Unternehmens wenden, befangen und jene, die sich gegen die Interessen der Kunden wenden, neutral?
Weser Kurier Bremen, Hermpage: 06_Dec_WKH_HP_15

[50]Fritz Bauer , Widerstandsrecht und Widerstandspflicht des Staatsbürgers, in: Kaufmann, A. (Hrsg.), Widerstandsrecht. Darmstadt 1972, S.196 f.

[51] Wibke Bruhns, Meines Vaters Land, Ullstein TB, 3. Auflage 2005,Berlin, S. 382 f.

[52] Jürgen Quandt ist Träger des Georg-Elser-Preises 2001 „der als Erster schon Beginn der 80er Jahre erkannt hat, wohin verschärftes Asylrecht und kriminelle Abschiebepraktiken in einem Klima von Fremdenhass und wiederaufkeimendem Rechtsextremismus führen.“ Auszug aus der Verleihungsurkunde.

[53] Georg-Elser-Initative München, Dokumentation des Georg-Elser-Preises 2001, S. 40.

[54] http://www.georg-elser.net/muenchen/

Zurück